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   SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18 ER   

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https://dejure.org/2018,40826
SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18 ER (https://dejure.org/2018,40826)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 25.04.2018 - S 8 SO 60/18 ER (https://dejure.org/2018,40826)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 25. April 2018 - S 8 SO 60/18 ER (https://dejure.org/2018,40826)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme bestehender teilweiser und vollständiger Mietschulden, Gerichtskosten und im Rahmen der Räumungsklage entstandener Kosten für den Gerichtsvollzieher

  • rewis.io

    Einstweiliger Rechtsschutzschutz auf Übernahme von Mietschulden

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Hessen, 09.11.2010 - L 7 SO 134/10

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen - keine Übernahme von

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    Das ist insbesondere anzunehmen, wenn das Verhalten des Schuldners die Prognose erlaubt, dass auch in Zukunft rechtzeitige Mietzahlungen weder mit der erforderlichen Regelmäßigkeit zu erwarten sind noch anderweitig sichergestellt werden können (LSG Hessen, Beschluss vom 09.11.2010, Az.: L 7 SO 134/10 B ER).

    Ein Anspruch nach § 67 SGB XII ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn wie im vorliegenden Fall, die Miete die Angemessenheitsgrenze nach § 29 Abs. 1 Satz 2 SGB XII übersteigt und der Hilfebedürftige aus persönlichen oder finanziellen Gründen nicht in der Lage sein wird, den darüber liegenden Betrag aus dem Regelsatz zu bestreiten (LSG Hessen, Beschluss vom 09.11.2010, Az.: L 7 SO 134/10).

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden -

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    In Ausnahmefällen können jedoch auch solche Kosten Übernahmefähig sein, an welche der Vermieter den Fortbestand oder den Neuabschluss des Mietverhältnisses knüpft (BSG, Urteil vom 17.06.2010, Az.: B 14 AS 58/09 R).
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 16/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    Unter Berücksichtigung eines Sicherheitszuschlages von zehn Prozent (vgl. BSG, Urteil vom 22.03.2012, Az.: B 4 AS 16/11 R) ergibt sich eine Gesamtmiete von 477, 40 Euro.
  • BVerfG, 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zur Erlangung der Versorgung eines

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    Aus Gründen effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Grundgesetz) sind dabei die insoweit zu stellenden Anforderungen mit Blick auf ihre Grundrechtsrelevanz zu modifizieren (vgl. BVerfGE, NJW 1997, 479; NJW 2003, 1236).
  • BAG, 23.04.1996 - 9 AZR 940/94

    Gehaltspfändung - Zusammenrechnungsbeschluß nach § 850 e Nr. 2 a ZPO

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    Aus Gründen effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Grundgesetz) sind dabei die insoweit zu stellenden Anforderungen mit Blick auf ihre Grundrechtsrelevanz zu modifizieren (vgl. BVerfGE, NJW 1997, 479; NJW 2003, 1236).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.01.2008 - L 8 AS 5486/07

    Einstweiliger Rechtsschutz - kein Rechtsschutzbedürfnis mangels förmlicher

    Auszug aus SG Nürnberg, 25.04.2018 - S 8 SO 60/18
    Das Rechtschutzbedürfnis fehlt in der Regel, wenn die Behörde keine ablehnende Entscheidung getroffen hat (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.01.2018, Az.: L 8 AS 5486/07 ER-B).
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